Bei der ersten Sitzung im neuen Jahr haben die Mitglieder der Pfarrvertretung (PfV) Rückschau auf die Landessynode gehalten. Dabei standen die Beschlüsse im Mittelpunkt, die den Pfarrdienst betreffen. Die Vorsitzende, Asta Brants, zeigte sich enttäuscht darüber, dass die aktuellen Beschlüsse der Kreissynoden im Blick auf Personalplanung und Anerkennung der Sonderdienstzeiten für die Gewährung der Erfahrungszulage weitgehend unberücksichtigt blieben. Allerdings stellte die PfV fest, dass der nun gefasste Beschluss zur Personalplanung doch weitgehend durch die Diskussionen des vergangenen Jahres geprägt – d. h. auch: entschärft – wurde. Der umfängliche Einsatz auf unterschiedlichen Ebenen hat sich gelohnt.
Die Betroffenen werden – wie die PfV – mit Enttäuschung zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Sonderdienstzeiten im Rahmen der Pfarrbesoldung unberücksichtigt bleiben. Bei den Diskussionen spielte immer auch eine Rolle, was vor Jahren dem betroffenen Personenkreis bei Eintritt in den Sonderdienst zugesichert worden ist; dazu gab es unterschiedliche Aussagen. Die jetzige Beschlusslage veranlasst die PfV darauf hinzuweisen, dass zukünftig alle Zusagen im Blick auf die Gestaltung des persönlichen Dienstverhältnisses in schriftlicher Form eingefordert werden müssen, damit sie justiziabel sind.
In den Plenarsitzungen wurde sowohl bei der Einbringung von Gesetzen als auch in anderen Zusammenhängen auf die Voten der PfV hingewiesen. Das nehmen die Mitglieder der PfV erfreut zur Kenntnis. Allerdings wurden die ausführlichen Stellungnahmen in den Drucksachen immer nur zusammengefasst wiedergegeben, wie die Stellungnahmen der Ausschüsse auch. Die PfV ist aber der Meinung, dass es für anstehende Diskussionen wichtig ist, die Stellungnahmen umfänglich zur Kenntnis nehmen zu können. Daher hat die PfV beschlossen, zukünftig im Vorfeld der Landessynoden die Stellungnahmen über die Wahl- und Kontaktpersonen der Kirchenkreise den kreiskirchlichen Abgeordneten zur Landessynode im Wortlaut zukommen zu lassen.
Klärungsbedarf sieht die PfV noch im Zusammenhang mit der Einführung des hauptamtlichen Superintendentenamtes sowie auch einigen Bestimmungen des neuen Pfarrdienstgesetzes. Bei der nächsten Besprechung mit Abteilung I im LKA sollen die offenen Fragen angesprochen und einer Klärung zugeführt werden. Darüber wird dann entsprechend berichtet.
Bei der Revision des PfV-Gesetzes wurden in weiten Teilen die Wünsche der PfV berücksichtigt. Die Informationsweitergabe erfolgt zukünftig verbindlich über die Verteilstrukturen in den kreiskirchlichen Verwaltungen. Mit Bedauern stellt die PfV fest, dass derzeit in den bergischen Kirchenkreisen Solingen und Wuppertal immer noch keine neuen Wahl- und Kontaktpersonen nachgewählt wurden.
Das nächste Treffen der Wahl- und Kontaktpersonen am 27. Februar in Geilenkirchen wird die PfV zum Austausch und zu einer gemeinsamen Bewertung der entsprechenden Beschlüsse nutzen. (PS)
